Abwasser

Schmutzwassergebühr

Abwassergebühren für die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung werden auf Grundlage der Satzung über die Abwasserbedeitigung (AbwS) im Auftrag der Stadt Zittau von den Stadtwerken festgesetzt und erhoben. 

Die Mengengebühr wird nach der Schmutzwassermenge bemessen, die auf dem an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstück anfällt (§ 41 Abs. 1 AbwS). Die Grundgebühr bemisst sich nach der Durchflussgröße des Trinkwasserzählers.

Niederschlagswassergebühr

Abwassergebühren für die Teilleistung Niederschlagswasserentsorgung werden auf Grundlage der Satzung über die Abwasserbeseitigung (AbwS) durch die Stadt Zittau festgesetzt und erhoben.

Die Niederschagswassergebühr wird nach der Niederschlagswassermenge bemessen, die auf dem an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstück anfällt und in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet wird. Maßstab sind die versiegelten Grundstücksflächen und deren Art der Versiegelung. Die versiegelten Grundstücksflächen eines Grundstücks (§ 44 Abs. 1 AbwS) weden mit einem Faktor multipliziert, der unter Berücksichtigung der Abflusswirksamkeit für die einzelnen Versiegelungsarten festgesetzt wird (§ 44 Abs. 2 AbwS).

Die versiegelten Grundstücksflächen und die Faktoren der einzelnen Versiegelungsarten werden ermittelt aufgrund der Angaben des gem. § 50 AbwS Anzeigepflichtigen in den Selbstausküften zur Flächenermittlung.

• Abwassergebühr der Teilleistung Niederschlagswasserensorgung beträgt 0,57 €/m²  versiegelte Fläche für das jeweilige Kalenderjahr

Weitere Hinweise sowie die aktuelle Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung finden Sie auf der Homepage der Stadt Zittau

Die rechtliche Grundlage für die Abwasserentsorgung in Zittau ist die Abwassersatzung (als PDF abrufen) der Stadt Zittau. Sie legt fest, wie Abwasser zu behandeln ist, wer angeschlossen werden muss und welche technischen und organisatorischen Vorgaben gelten. Damit wird sichergestellt, dass die Abwasserbeseitigung umweltgerecht, effizient und rechtssicher erfolgt.

Abwasser ist im Wesentlichen verwendetes Trinkwasser. Dieses kann nach sonstigem Gebrauch im Haushalt, Gewerbe, Industrie oder Landwirtschaft anfallen.

Über das vorhandene Kanalnetz wird es der zentralen Kläranlage des Abwasserzweckverbandes "Untere Mandau" zugeführt. Je nach Örtlichkeit wird auch Niederschlagswasser über die Kläranlage abgeleitet. Dort erfährt dieses Mischwasser eine mechanische, biologische und chemische Reinigung. Nach dem Aufbereiten des Abwassers wird es in der geforderten Qualität dem Wasserkreislauf durch Einleiten in die Neiße wieder zurückgegeben.

Nach der Abwassersatzung der Stadt Zittau sind Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser anfällt, zum Anschluss an das Abwassernetz verpflichtet. Dieser ist bei den Stadtwerken Zittau zu beantragen.

Nicht eingeleitet werden darf:

1. Stoffe, auch in zerkleinertem Zustand, die zu Ablagerungen oder Verstopfungen in den öffentlichen Abwasseranlagen führen können (z.B. Kehricht, Schutt, Mist, Sand, Küchenabfälle, Asche, Zellstoffe, Textilien, Schlachtabfälle, Tierkörper, Panseninhalt, Schlempe, Trub, Trester und hefehaltige Rückstände, Schlamm, Haut- und Lederabfälle);
2. feuergefährliche, explosive, giftige, fett- oder ölhaltige Stoffe (z.B. Benzin, Karbid, Phenole und Öle), Säuren. Laugen, Salze, Reste von Pflanzenschutzmitteln oder vergleichbare Chemikalien, Blut, mit Krankheitskeimen behaftete Stoffe und radioaktive Stoffe;
3. Jauche, Gülle, Abgänge aus Tierhaltungen, Silosickersaft und Molke;
4. faulendes und sonst übelriechendes Abwasser (z.B. Überläufe aus Abortgruben, milchsaure Konzentrate, Krautwasser);
5. Abwasser, das schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe verbreiten kann;
6. Abwasser, das wärmer als 35 Grad Celsius ist;
7. Abwasser mit einem pH-Wert von über 9,5 (alkalisch) oder unter 6,0 (sauer);
8. farbstoffhaltiges Abwasser, dessen Entfärbung im Klärwerk nicht gewährleistet ist;
9. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht (siehe Abwassersatzung SR.-Reg.-Nr. 6.02.01 §7);
10. Abwasser, dessen chemische und physikalische Eigenschaften Werte aufweist, die über den allgemeinen Richtwerten für die wichtigsten Beschaffenheitskriterien der Anlage I des Merkblattes DWA-M 115/2 der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) in der jeweils gültigen Fassung liegen.

1. Bitte wenden Sie sich zuerst telefonisch oder per E-Mail an die Stadtwerke Zittau.
2. Sie füllen einen Entwässerungsantrag aus und schicken ihn an die Stadtwerke Zittau, Bereich Abwasser.
3. Nach einem vereinbarten Vororttermin erhalten Sie von den Satdtwerken Zittau Anschlussgenehmigung mit entsprechenden Auflagen, Bedingungen und Hinweisen.
4. Nach Abschluss der Bauarbeiten erfolgen förmliche Abnahme und Inbetriebnahme von Anschlusskanal und Grundstücksentwässerung durch einen Mitarbeiter der Stadtwerke Zittau.
5. Den Anschlusskanal zwischen öffentlichen Abwasserkanal und Ablauf Prüfschacht stellt die Stadt Zittau nach Anhörung des Grundstückseigentümers her.
6. Die Grundstücksentwässerungsanlage sowie der Prüfschacht sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herstellen, zu unterhalten und nach Bedarf gründlch zu reinigen.
7. Wird ein bestehender Anschluss erweitert, trägt der Grundstückseigentümer dafür die Kosten.

Die Grundstücksentwässerungsanlagen auf Ihrem Grundstück, sind vom Grundstückseigentümer auf eigene Kosten herzustellen, zu unterhlten und nach Bedarf gründlich zu reinigen.

Satzungsgrundlage:

§ 42 Absetzungen bei der Schmutzwasserentsorgung

1. Nach § 41 ermittelte Wassermengen, die nachweislich nicht in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet wurden, werden auf schriftlichen Antrag des Gebührenschuldners bei der Bemessung der Mengengebühr für die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung abgesetzt.
2. Der Gebührenschuldner hat den Nachweis über die abzugsfähige Wassermenge durch Mess-einrichtungen, die den Bestimmungen des Gesetzes über das Mess- und Eichwesen in der je-weils geltenden Fassung entsprechen, zu erbringen. Dabei muss gewährleistet sein, dass über diesen Wasserzähler nur Frischwassermengen entnommen werden, die nicht in die öffentliche Kanalisation eingeleitet werden. Der Ein und Ausbau der Messeinrichtung ist ebenso wie der Wechsel der Messeinrichtung durch eine Fachfirma vorzunehmen und der Stadt mit dem Standort, der Zählernummer, dem Zählerstand am Tage des Ein bzw. Ausbaus und den Nach-weisen der Fachfirma unverzüglich anzuzeigen.
3. Wird bei Betrieben sowie öffentlichen Einrichtungen die absetzbare Wassermenge nicht durch Messung festgestellt, werden die nicht eingeleiteten Wassermengen pauschal ermittelt. Die pauschale Ermittlung erfolgt entsprechend den jeweils gültigen diesbezüglichen Vereinbarungen zwischen den jeweiligen Interessenvertretungen (Innungen, Berufsverbände sowie Dach-verbände der öffentlichen Abwasserentsorgungswirtschaft). Fehlen solche Vereinbarungen, ist der Betrieb berechtigt, auf seine Kosten einen vereidigten Sachverständigen (z. B. TÜV, DEKRA) zu beauftragen, der die pauschale Ermittlung der nicht eingeleiteten Wassermengen im Einvernehmen mit der Stadt vornimmt.
4. Die nach erfolgter Absetzung verbleibende Wassermenge muss für jede im Grundstück ge-meldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraumes nicht nur vorübergehend 
   aufgehalten hat, mindestens 30 m³/Jahr betragen. Wird dieser Wert nicht erreicht, ist die pau-schale Absetzmenge entsprechend zu verringern.
5. Anträge auf Absetzung nicht eingeleiteter Wassermengen sind bis zum Ablauf eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zu stellen.

Wichtig für alle, die Brauchwasser nutzen:

Sofern Sie Regenwasser, Brunnenwasser oder Wasser aus vergleichbaren Quellen auf Ihrem Grundstück nutzen – etwa für die Waschmaschine, Spülmaschine oder Toilettenspülung – und nach Gebrauch in die öffentlichen Abwasseranlagen einleiten, fallen dafür Abwassergebühren an.

Bitte beachten: Die Nutzung von Brauchwasser muss der Stadt Zittau gemeldet werden. Wer das unterlässt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.

Satzungsgrundlage: 

§ 41 Schmutzwassermenge 
(1) In dem jeweiligen Veranlagungszeitraum (§ 48 Abs. 2) gilt im Sinne von § 40 Abs. 1 als angefallene Schmutzwassermenge: 
1. bei öffentlicher Wasserversorgung der der Entgeltberechnung zugrunde gelegte Wasserverbrauch. 
2. bei nichtöffentlicher Wasserversorgung die dieser entnommenen Wassermenge 
3. das auf dem Grundstück anfallende Niederschlagswasser, soweit es als Brauchwasser genutzt wird. 
(2) Auf Verlangen der Stadt hat der Gebührenschuldner bei sonstigen Einleitungen (§ 7 Abs. 4), bei nichtöffentlicher Wasserversorgung (Abs. 1 Nr. 2) oder bei Nutzung von Niederschlagswasser als Brauchwasser (Abs. 1 Nr.3) zur Ermittlung der abgeleiteten Schmutzwassermenge Messeinrichtungen, die den Bestimmungen des Gesetzes über das Mess- und Eichwesen in der jeweils geltenden Fassung entsprechen, auf seine Kosten anzubringen und zu unterhalten. Die Messeinrichtung wird von der Stadt oder einem von ihr Beauftragten verplombt und abgelesen. Sie ist vom Gebührenschuldner entsprechend den Eichvorschriften zu betreiben. Zum Schutz der Messeinrichtung sind Sand- und Schmutzteile in der nichtöffentlichen Wasserversorgungsanlage vorher abzuscheiden.